SPD Eschweiler kritisiert AfD-Reaktion scharf

Eschweiler. Deutlicher hätte die Reaktion kaum ausfallen können: In einer Stellungnahme wirft die SPD Eschweiler der AfD vor, Verantwortung zu relativieren und antisemitische Vorfälle kleinzureden. 

red

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Pressemitteilung

Die Reaktion der AfD Eschweiler auf die Pressemitteilung der CDU Eschweiler offenbart einmal mehr ein bekanntes Muster: viel Relativierung, keine echte Verantwortung. Wer vorgibt, Antisemitismus „unmissverständlich“ abzulehnen, diesen aber im selben Atemzug verharmlost, bagatellisiert oder auf individuelle Fehlinterpretationen reduziert, handelt unglaubwürdig und gefährlich!
 
Zunächst ist festzuhalten: Antisemitismus ist kein Randphänomen, kein bloßes Missverständnis der „Medienlage“ und kein rein privates Kommunikationsproblem des Mandatsträger Manuel Krauthausen. Antisemitische Verschwörungserzählungen, dazu gehören auch eindeutige Narrative rund um den Namen „Rothschild“, sind historisch tief verwurzelt und gesellschaftlich hoch wirksam. Wer solche Inhalte teilt, trägt Verantwortung. Punkt. Diese Verantwortung endet nicht an der Grenze zwischen „privatem Social-Media-Post“ und öffentlichem Mandat.
 
Die AfD Eschweiler versucht, sich aus dieser Verantwortung herauszuwinden, indem sie erklärt, die Fraktion sei nicht zuständig für das Verhalten einzelner Mandatsträger. Das ist politisch bequem, aber sachlich falsch. Wer für ein öffentliches Amt kandidiert, wer ein Ratsmandat innehat, der repräsentiert seine Partei auch außerhalb formeller Sitzungen. Eine Partei oder eine Fraktion, die es nicht schafft oder nicht will, klare Konsequenzen aus antisemitischem Verhalten in den eigenen Reihen zu ziehen, offenbart das wahre Gesicht der Partei bzw. der Fraktion.
 
Besonders irritierend ist der Ton, mit dem die berechtigte Kritik der CDU Eschweiler als „Empörungspolitik“ abgetan wird. Antisemitismus klar zu benennen und zu kritisieren ist keine moralische Pose, sondern demokratische Pflicht! Gerade in Zeiten zunehmender judenfeindlicher Straftaten braucht es Sensibilität, klare Haltung und Verantwortungsbewusstsein.
 
Die SPD Eschweiler weist zudem den impliziten Vorwurf zurück, Engagement gegen Antisemitismus stehe im Widerspruch zu kommunalpolitischer Sacharbeit. Das Gegenteil ist der Fall: Eine Stadt, die für Sicherheit, Zusammenhalt und ein respektvolles Miteinander stehen will, muss klare Grenzen ziehen – auch und gerade im politischen Diskurs. Haltung und Sacharbeit sind keine Gegensätze.
 
Wer wirklich „Wichtigeres zu tun“ hat, sollte zeigen, dass er Verantwortung übernimmt, statt sie kleinzureden. Dazu gehört, Fehler klar zu benennen, Konsequenzen zu ziehen und glaubwürdig für demokratische Werte einzustehen. Die SPD Eschweiler wird weiterhin beides tun: konstruktive Kommunalpolitik gestalten und entschieden gegen jede Form von Antisemitismus, Rassismus und Menschenverachtung eintreten. Ohne Relativierung. Ohne Ausflüchte.

Ugur Uzungelis​​​​, Vorsitzender​​​​​
Jerome Dunkel, komm. Geschäftsführer