Rekordinvestitionen für die Region

Eschweiler. Mit dem neuen Nordrhein-Westfalen-Plan startet die Landesregierung ein Investitionsprogramm historischen Ausmaßes. In den kommenden zwölf Jahren sollen über 31 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes fließen – allein Eschweiler, Monschau, Roetgen, Simmerath und Stolberg profitieren mit mehr als 70 Millionen Euro. Auch die StädteRegion Aachen erhält eine massive Finanzspritze. Der Schwerpunkt liegt auf Bildung, Klimaschutz und moderner Infrastruktur.

red

Gemeinsame Pressemitteilung von Catarina dos Santos-Wintz MdB und Daniel Scheen-Pauls MdL

Nordrhein-Westfalen-Plan: Land bringt das größte Investitionsprogramm seiner Geschichte auf den Weg

70 Mio. Euro für Eschweiler, Monschau, Roetgen, Simmerath und Stolberg sowie rund 62 Mio. Euro für die Verwaltung der Städteregion Aachen

Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur hat die Landesregierung ein beispielloses Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes vorgestellt. In den nächsten 12 Jahren sieht der Plan Investitionen in Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro vor. 21,3 Milliarden Euro davon entfallen auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen – das sind fast 70 Prozent. Die restlichen Mittel in Höhe von knapp 10 Milliarden Euro investiert das Land ausschließlich in seine Infrastruktur. Um eine möglichst schnelle, zielgenaue und bürokratiearme Verwendung des Geldes zu ermöglichen, werden vom kommunalen Anteil 10 Milliarden Euro über Pauschalen weitergegeben.

Diese Mittel sollen vor Ort einen sichtbaren, echten Wandel erzeugen. Der Investitionsschwerpunkt liegt hier im Bereich Bildung und Betreuung: 5 Milliarden Euro sollen für Kitas, Schulen und die Ganztagsbetreuung verwendet werden. 2 Milliarden Euro sollen insbesondere für die energetische Sanierung von bestehenden kommunalen Liegenschaften und Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden. Außerdem können die pauschalen Mittel für Straßen, Brücken, Radwege, ÖPNV-Infrastruktur, Digitalisierung, Sport, öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz verwendet werden.

Dazu teilt CDU-Bundestagsabgeordnete Catarina dos Santos-Wintz (Aachen II) mit:

„Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist ein Meilenstein für unser Land und zeigt, dass Politik dann am stärksten ist, wenn sie über Ebenen hinweg zusammenarbeitet. Bund und Land sorgen gemeinsam dafür, dass Rekordinvestitionen gezielt dort ankommen, wo sie gebraucht werden – in Bildung, Infrastruktur und Klimaschutz. Damit setzen wir ein klares Zeichen: Wir investieren in mehr als Bauprojekte, sondern in die langfristige Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Gerade in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheiten gibt der Nordrhein-Westfalen-Plan Kommunen, Unternehmen und Familien das Signal: Auf uns ist Verlass.“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Daniel Scheen-Pauls (Eschweiler, Monschau, Roetgen, Simmerath und Stolberg) macht deutlich:

„Heute ist ein guter Tag für unsere Kommunen. Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan investiert die Landesregierung so viel wie nie zuvor in die Infrastruktur. Auch wir im Südkreis profitieren davon ganz direkt: Eschweiler, Monschau, Roetgen, Simmerath und Stolberg erhalten aus der Pauschalzuweisung zusammen über 70 Mio. EUR. Darüber hinaus erhält die Verwaltung der StädteRegion nochmals 62 Mio. EUR. Um mit den Anforderungen der Zukunft Schritt halten zu können, brauchen wir eine starke, funktionierende Infrastruktur. Diese Investitionen sorgen für spürbare Verbesserungen vor Ort und geben Städten und Gemeinden mehr Planungssicherheit. Der Nordrhein-Westfalen-Plan ist mehr als nur ein Bauprogramm – er stärkt unsere Stadt, schafft Zukunftsperspektiven und zeigt, dass Investitionen dort ankommen, wo sie gebraucht werden: bei den Menschen.“

Hintergrund:

Nordrhein-Westfalen-Plan:

Verteilung von 10 Milliarden Euro Pauschalzuweisungen an

Städte, Gemeinden und Kreise im Land Nordrhein-Westfalen

Die Finanzierung des Nordrhein-Westfalen-Plans basiert auf dem Anteil des Landes am Infrastruktursondervermögen des Bundes (21,1 Milliarden Euro), den Kompensationsmitteln des Bundes für das Investitionssofortprogramm (1,68 Milliarden Euro) und Haushaltsmitteln des Landes, um Fördermittel insbesondere zu Gunsten der Kommunen zu garantieren (8,4 Milliarden Euro).

Zusätzlich garantiert das Land den Städten und Gemeinden über die nächsten 12 Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz und damit weitere 27,6 Milliarden Euro. Durch die anteilige Übernahme der kommunalen Altschulden werden die Kommunen zusätzlich entlastet und ihnen neue Spielräume verschafft.

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Daniel Scheen-Pauls MdL vertritt den Südkreis (Eschweiler, Monschau, Roetgen, Simmerath und Stolberg) im Landtag Nordrhein-Westfalen. | Platz des Landtag 1 | 40221 Düsseldorf | daniel.scheen-pauls@landtag.nrw.de

Catarina dos Santos-Wintz MdB vertritt den Wahlkreis Aachen II im Deutschen Bundestag, der die StädteRegion Aachen, außer der Stadt Aachen, umfasst. | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin | catarina.dossantos@bundestag.de