Rathausquartier im Zentrum hitziger Diskussionen

Die Weisweiler Festhalle wurde am Donnerstagabend zum Zentrum für hitzige, teils sehr emotionale Diskussionen unter den Parteien im Eschweiler Rat. Der Planungs,- Umwelt und Bauausschuss tagte unter strengen Corona-Bedingungen in der großen Halle mit reichlich schützendem Platzangebot.

Eigentlich war die Tagesordnung der Ausschusssitzung relativ umfangreich. Doch zwei Anträge von Grünen und CDU, die im Kern beide die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für das gesamte Plangebiet rund um das Rathaus forderten, wurden zum Streitpunkt des Abends. In ungewohnter Eintracht zwischen Dietmar Widell von den Grünen, Thomas Schlenter von der CDU und dann auch Ulrich Göbbels von der FDP wurden die vielfältigen Argumente gegen die vom Investor Ten Brinke bisher vorgelegten Pläne umfangreich dem gesamten Ausschuss noch einmal vorgetragen. Alle drei Vertreter lehnten die Planung als schädlich für Eschweiler ab.

Dies führte vor allem bei Erich Spies von der UWG und Albert Borchardt von den Linken zu heftigen Gegenreden, was darin gipfelte, dass Spieß den Gegnern letztlich vorwarf, von Großinvestitionen und deren Hintergründen keine große Ahnung zu haben. Die SPD positionierte sich eher zurückhaltend, aber deutlich zu Gunsten der Inverstorenpläne. Fraktionschefin Nadine Leonhardt bemühte sich dabei, sich so wenig wie möglich dem Vorwurf der Wahlkampfargumentation auszusetzen.

Am Ende der Diskussion, die in der Sache nichts Neues erbrachte, lehnten SPD, UWG und Linke mehrheitlich die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes ab.

In der kommenden Woche, am Donnerstag, 4. Juni um 17:30 Uhr, findet die nächste Sitzung des Planungs,- Umwelt und Bauausschusses statt, wieder in der Weisweiler Festhalle. Die ersten beiden Punkte der Tagesordnung sind: „1 RathausQuartier; Vortrag Investor TenBrinke Gruppe“ und „2.1 RathausQuartier Eschweiler, hier: Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes“. Der zweite Punkt ist dann wohl der entscheidende für die Realisierung des neuen Rathausquartiers und würde, wenn er denn eine Mehrheit findet, die Verwaltung ermächtigen, den Bauantrag der Investoren zu genehmigen.

Man darf davon ausgehen, dass Gegner und Befürworter des Projekts an dieser Stelle wieder einmal heftig die Klingen kreuzen.

Trotz Corona ist in der Festhalle Weisweiler reichlich Platz für interessierte Zuschauer und Zuhörer.

Michael Uhr